Die SPD in Göppingen

SPD in Göppingen

Die SPD ist Deutschlands älteste demokratische Partei. Wir haben in Deutschland etwa 500.000 Mitglieder und sind damit eine der zwei großen Volksparteien. Die SPD tritt seit ihrer Gründung vor fast 150 Jahren für Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein.

1918 erkämpfte die SPD das Wahlrecht für Frauen in Deutschland, 1933 war die SPD die einzige Partei die trotz erheblicher Bedrohung gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt hat. In den 1970er Jahren erhielt der SPD-Bundeskanzler Willy Brandt den Friedensnobelpreis für seine Politik der Entspannung und des Ausgleichs mit Osteuropa. 1974 bis 1982 stellte die SPD mit Helmut Schmidt einen Bundeskanzler, dessen Durchsetzungsvermögen und ökonomischer Sachverstand sowie Weitblick bis heute auch bei anderen Parteien anerkannt werden. Gerhard Schröder als bisher unser letzter SPD-Kanzler wiederum vertrat 2002 mit festem Willen den Wunsch aller Deutschen, sich nicht am Irak-Krieg zu beteiligen.

In dieser Tradition stellt sich die SPD auch aktuellen Fragen der Politik. Es gibt in Deutschland etwa 1.000 Ortsvereine. Wir stehen für die Ziele der SPD in Göppingen ein. Der Ortsverein ist sozusagen die Keimzelle der Politik. Im Ortsverein treffen sich Gleichgesinnte zum Meinungsaustausch und zur politischen Arbeit. Unsere Ortsvereine haben etwa 150 Mitglieder in Göppingen und etwa 30 Mitglieder in Faurndau. Frauen und Männer, jung und alt, verschiedenster Herkunft fühlen sich den Ortsvereinen verbunden. Wir alle machen unsere Arbeit ehrenamtlich, also ohne Bezahlung. Der Ortsverein hat einen Vorstand, der von den Mitgliedern in demokratischer Abstimmung gewählt wird. Der Vorstand in Göppingen zählt derzeit 10 Mitglieder und in Faurndau sind es 11 Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist das Gremium, das die Hauptlast der organisatorischen Arbeit „vor Ort“ trägt.

Eine wichtige Aufgabe des Ortsvereins ist die federführende Aufstellung von Listen für die Kommunalwahlen, die alle 5 Jahre stattfinden, zuletzt 2009. Hier bestimmen die Wählerinnen und Wähler, wer sie im Gemeinderat und im Kreistag vertritt. Im Gemeinderat werden die Entscheidungen für die Stadt Göppingen getroffen, im Kreistag für den gesamten Landkreis Göppingen. Die SPD stellt im Gemeinderat derzeit 9 Mitglieder, die die sogenannte Fraktion bilden. Ebenso stellt die Göppinger-SPD 3 Kreisräte.

Bei den ebenso alle 5 Jahre stattfindenden Landtagswahlen (zuletzt März 2011) bemühten wir uns darum, zwei Vertreter vom Kreis Göppingen in den Landtag von Baden-Württemberg zu entsenden. Das Ziel haben wir mit unserem Abgeordneter Peter Hofelich (Wiederwahl für Göppingen) und Sascha Binder (Erstwahl für Geislingen) geschafft (Frieder Birzele, ehemaliger Innenminister und Landtags-Vizepräsident war bis 2006 unser Abgeordneter)

Von 2002 bis September 2009 wurden wir vom ehemaligen Arbeitsminister Walter Riester in Berlin vertreten. Seit dem 27.09.2009 sind wir leider nicht mehr in Berlin vertreten.

NWZ • PARTEIEN: Unbeliebt und unverzichtbar

Die Parteien in Deutschland sind unbeliebt. Das zeigt der Blick auf deren langfristige Mitgliederentwicklung besonders deutlich: Die SPD hat seit 1990 die Hälfte ihrer Mitglieder verloren, die FDP prozentual noch mehr und die Linke fast drei Viertel. CDU und CSU haben ebenfalls herbe Verluste erlitten.

Bei solchen Fakten liegt die Frage nahe, ob Parteien überhaupt in Deutschland zukünftig noch gebraucht werden. Tatsächlich aber sind Parteien für unsere Demokratie unverzichtbar. Und damit ist nicht gemeint, dass für immer die sechs Parteien im Bundestag sein sollen, die jetzt dort agieren. Es ist vielmehr damit die Existenz bundesweiter Organisationen gemeint, die über Jahrzehnte konstant politische Arbeit von der Bundesebene bis in die kleinste Gemeinde leisten, wie es Parteien tun. Sie bieten dadurch feste Ansprechpartner für Kritik und Anregungen und eine Ausbildung, die für unsere Demokratie so wichtig ist: die Ausbildung von Kompromiss-Suchern. Gerade diese Politiker sind zwar oft Objekte der öffentlichen Kritik und jene beliebter, die mit deftigen Worten Forderungen stellen, aber ohne Kompromisse gibt es in einer Demokratie eben oft nur Stillstand oder Aufruhr.

Parteien bilden das notwendige organisatorische Gegengewicht zu den ebenso wichtigen, spontan gegründeten Bürgerinitiativen und den direktdemokratischen Verfahren, die in Deutschland in Zukunft an Bedeutung gewinnen werden - vor allem um vernachlässigte Themen auf die politische Agenda zu hieven und den etablierten Parteien Druck zu machen.

ANDREAS CLASEN

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