Stuttgart.  Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart hält an Stuttgart 21 und dem Neubau der Schnellbahnstrecke von Stuttgart - Ulm fest. Das Projekt Stuttgart 21 bringe Investitionen in Milliardenhöhe nach Baden-Württemberg, schaffe Tausende Jobs und stärke die Infrastruktur im ganzen Land, sowohl im öffentlichen Nahverkehr als auch im Schienen-Fernverkehr, heißt es in einer Pressemitteilung der IHK Region Stuttgart. Der Landeshauptstadt biete das Bahnprojekt einmalige städtebauliche Potenziale, wie zum Beispiel die Entwicklung neuer Stadtquartiere im Herzen der City.  LINK

Ergänzend zwei Internetadressen zur Information:

Die S-Bahn ist nicht nur ein Markenzeichen des öffentlichen Personennahverkehrs, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften für die Industrie

Regionalrat Jürgen Lämmle: „S-Bahn-Anschluss Göppingen erhält durch Stuttgart 21 Rückenwind!“  LINK

In der Online Ausgabe der Stuttgarter Zeitung wurde zur Stellungnahme zu Stuttgart21 gebeten.

Meine dazu veröffentlichte Stellungnahme!

Verkehrsbelastung an der St. Galler Strasse 

„Was lange währt, wird endlich wahr “ - so könnte man die Geschehnisse an der St. Galler Strasse

bezeichnen.

Obwohl mehrfach bis Ende Juli 2010 von der Stadtverwaltung zugesichert, wurde mit der Wieder-

Installierung der Geschwindigkeitsmessanlage erst am Mittwoch, 18.08.2010 begonnen.

LINK

Im Rahmen der Haushalts- Beratungen 2010 stellte die SPD - Gemeinderatsfraktion Ende letzten Jahres den Antrag, dass die Verwaltung im 1. Halbjahr ein Reitwegekonzept für die Wald- und Feldwege auf der Gemarkung Göppingen erstellen sollte. Dies wurde mit großer Mehrheit im Gemeinderat dann auch so beschlossen.

Bisher ist hier noch nichts geschehen, obwohl es leider wieder zu wachsenden Problemen kommt - verstärkt wohl auch durch das vermehrte Aufkommen von Reiterhöfen in und um Göppingen.  LINK

Verkehrssituation St. Galler Straße (Geschwindigkeitsmessung)

Es hat für viele Anwohner der St. Galler Strasse den Anschein, dass die Verantwortlichen der Stadt Göppingen die Gefahren dieser Strasse bis heute noch nicht erkannt haben.

Die Anwohner fordern nach Ansicht des SPD OV Faurndaus mit Recht, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sowie eine Einschränkung des Schwerlastverkehrs (12 to) dringendst erfolgen müsste. LINK

LINK

Sparen ja, aber wie? Das war die Leitfrage des ersten Pro- und-Kontra-Gesprächs der Sozialdemokraten im Schuler-Zimmer der Stadthalle Göppingen.

Selbstbewusst, aber nicht überheblich. Zuversichtlich, aber nicht euphorisch: Sascha Binder, der Kreisvorsitzende der SPD, berichtet von einer neuen Aufbruchstimmung unter den zuletzt gebeutelten Genossen.

1,6 Millionen Alleinerziehende leben in Deutschland. 20 Prozent aller Kinder wachsen in
Ein-Eltern-Familien auf. Insbesondere Alleinerziehende und ihre Kinder sind häufiger von
Armut bedroht als andere Familien. Obwohl 60 Prozent aller Alleinerziehenden einer
Erwerbstätigkeit nachgehen und vielfach sogar Vollzeit arbeiten, müssen viele mit
einem Monatseinkommen von rund 1.100 Euro und weniger auskommen. Dies hat das
Statistische Bundesamt in seiner Repräsentativ-Statistik „Mikrozensus 2009“ ermittelt.

LINK

SPD-Kreistagsfraktion zur Zukunft der Kliniken im Kreis:

Unsere Kliniken müssen in der Trägerschaft des Landkreises und in sozialer Verantwortung  gehalten werden !

„Wir wollen unsere Kliniken kommunal und sozial halten. Dafür brauchen wir bei den anstehenden Investitionen ein waches Kostenbewusstsein, bei den gebotenen Kooperationen den Blick über den Tellerrand und bei der unabdingbaren Qualität eine anständig bezahlte Mitarbeiterschaft“, beschrieb Kreisrat Jürgen Lämmle die Ziele der SPD für die Zukunft der Kliniken im Kreis.

 LINK

In der letzten GR-Sitzung wetterte Christoph Weber von den GRÜNEN gegen die Verwaltung, GR-Beschlüsse würden nicht umgesetzt.
Nach Protest der SPD reduzierte er seinen Vorwurf auf den Beitritt zum Klimabündnis. Trotz der " kommunalpolitischen Lehrstunde" von BM Lämmle, dass HH-relevante Beschlüsse erst nach Genehmigung des HH durch das RP umgesetzt werden, wiederholt er seinen Vorwurf im GEPPO.

Einfach grotesk.

Auch die Kritik von Hans Ziegler von der lokalen Agenda in derselben GR-Sitzung, dass der Neubau am MöGy die Energiebedarfskennwerte "gerade so die gesetzlichen Anforderungen einhalten würden", entspricht nicht der Wahrheit. Am 05.07.10 wurde Hans Ziegler vom städtischen Energieberater in die Bauphysik eingewiesen. Tatsächlich werden beide Anforderungen der EneV 2007 beim MöGy-Neubau um rund 30 % Prozent unterschritten, sodass die Aussage von Hans Ziegler nicht zutrifft.

Ein Sommertheater der besonderen Art.

Dr.med.Emil Frick
Armin Roos
SPD-Fraktion

Unser Land und seine Menschen sind in vielem längst weiter, als unsere bisherige Regierung das erkennen will. Deshalb stehen wir für eine Politik, die erst mal zuhört, statt immer nur zu bestimmen. Für eine Politik, die Antworten gibt, statt Phrasen zu produzieren. Für ein soziales und modernes Baden- Württemberg.

Dafür stehen unser Spitzenkandidat Nils Schmid, unsere Kandidatinnen und Kandidaten – aber auch unser gesamter Wahlkampf. Diese Charta definiert seinen Sinn und seinen Stil.

LINK

2006 floppte der Landtagswahlkampf der Genossen. 2011 versucht es die SPD daher mit einem neuen Ansatz: dem "Substanzwahlkampf".

Im Wahlkampf 2006 ließ sich die damalige SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt mit einem Hund ablichten, weil eine Werbeagentur ein "emotionales" Foto wollte. Dann schrieb eine Zeitung, dass der Hund nur geliehen sei. Und das groß plakatierte Wahlkampfbild stand plötzlich für eine fatale Botschaft: Schau an, nicht mal der Hund ist echt! LINK

Sehr geehrter Herr Hollnaicher,

in dem unter Betreff erwähnten Zeitungsartikel wurde auf die weltweiten Lock- und Reinfallangebote von dubiosen Bankinstituten eingegangen.

Als Schlagzeile firmierte "GELDANLAGE SICHTBAR UND SICHER IN GMÜND".
Die Idee ist, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit den örtlichen und vertrauenswürdigen Bankinstituten lokale Geldanlage- und Renditekonzepte entwickelt. Das angelegte Geld bleibt in der Region und versickert nicht im "Nirgendwo".

Anlageinteressierte Bürger können den Weg ihres Geldes sicht- und überschaubar "verfolgen".

Die SPD-FR könnte sich eine Zusammenarbeit mit der Wohnbau, der EVF und eventuell auch mit den Betreibern der Kläranlage vorstellen. OB Arnold von Schorndorf ist schon einen Schritt weiter. Er hat mit den dortigen Banken bereits Gespräche geführt um solche Konzepte zu realisieren.

Die SPD-FR würde sich freuen, wenn Sie unseren Vorschlag überprüfen und uns baldmöglichst über Gespräche mit unseren Nachbarstädten berichten würden.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. med.Emil Frick
SPD-FR-Vorsitzender

Derzeit staunt der interessierte Bürger wohl des Öfteren, wenn er die regionalen Zeitungen aufschlägt und mit den Meinungsäußerungen und Statements verschiedener Fraktionen zum Thema "Einkaufszentrum in Göppingen" konfrontiert wird.

Nachdem sie monatelang nichts getan oder sich gestritten hat, hat die Bundesregierung jetzt die Karten auf den Tisch gelegt. Mit ihrer „Gesundheitsreform“ zieht Schwarz-Gelb den gesetzlich Versicherten das Geld doppelt aus der Tasche und führt die Kopfpauschale durch die Hintertür ein. Schwarz-Gelb hat die Menschen belogen: Anders als versprochen, haben die Menschen künftig weniger Netto von ihrem Bruttolohn im Portemonnaie.

LINK

SPD Fraktion

 Projekt Demenzfreundliche Kommune: Arbeitsgruppe hat Arbeit aufgenommen

 Die Stadt Göppingen hat sich auf Antrag der SPD Fraktion bei der Robert Bosch Stiftung für das Projekt " Demenzfreundliche Kommune" beworben. Insgesamt taten dies 220 Kommunen für das Jahr 2010 . Mit einer Entscheidung ist bis Juli / August zu rechnen. 

LINK

Wie sollen Plätze und Räume in der Stadt der Zukunft gestaltet werden? Und wie sollen die Göppinger mit historischer Bausubstanz umgehen? Das waren wichtige Fragen bei einer Diskussionsrunde zum Stadtbild. LINK

Harte Zeiten für die Kultur in Göppingen.

Eine unverhältnismäßig hohe Belastung im kulturellen Bereich wird durch den Einsparvorschlag der CDU verursacht, die eine pauschale Kürzung von 8 Prozent für Verwaltungs- und Betriebsausgaben vorgeschlagen hat. Mit den Stimmen von CDU, FDP und VUB wurde dieser Vorschlag leider positiv abgestimmt.Obwohl der Vorschlag der CDU bereits vorher schriflich eingereicht war, machte die Verwaltung auf Nachfragen keine konkrete Aussagen über die Konsequenzen dieses Vorschlags.  LINK

Die Bundesregierung muss endlich handeln, sonst riskiert sie Kassenpleiten. Es geht um Einsparungen und eine gerechte Finanzierung.  LINK

Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.  LINK

Gestalten, anstatt verwalten!“    TIM ZAJONTZ 

Über 60 Mitglieder hatten den Weg nach Rechberghausen gefunden, wo die SPD im Wahlkreis Göppingen am vergangenen Montag ihr Kandidatenduo für die Landtagswahl am 27. März 2011 kürte. Der Salacher Gemeinde- und Kreisrat Peter Hofelich, der den Wahlkreis 10 seit 2006 im Stuttgarter Landtag vertritt, bewarb sich bei der Nominierungskonferenz erneut um die Kandidatur. Das Votum für den 57-jährigen industriepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hätte nicht eindeutiger ausfallen können; Hofelich erhielt 100 Prozent der Stimmen. Zur Zweitkandidatin wurde mit 94 Prozent der Stimmen die Göppinger Stadträtin Christine Schlenker gewählt. In seiner Nominierungsrede bezeichnete Hofelich die Themen Erziehung und Bildung als „soziale Herausforderung des 21. Jahrhunderts“. Es gelte, Baden-Württemberg endlich wieder zu gestalten, anstatt zu verwalten. „Diese Landesregierung ist in der Bildungspolitik, aber auch was die Fragen des Atomausstieges und einer nachhaltigen Verkehrspolitik angeht noch immer der Zeit weit hinterher. CDU und FDP sind längst nicht mehr in der politischen Mitte unserer Bürgerschaft.“, so Hofelich.

                                                                Weitere Infos:  http://www.joachim-gauck.de/Service/index.html

SPD-NOMINIERUNGSKONFERENZ

„CDU verwaltet das Land, statt es zu gestalten!“

TIM ZAJONTZ

Am kommenden Montag, 21. Juni 2010, sollen die Mitglieder der SPD im Göppinger Landtagswahlkreis darüber abstimmen, wer für sie in den Wahlkampf ziehen wird. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich möchte erneut antreten. Seit 2006 vertritt der Salacher Gemeinde- und Kreisrat den Wahlkreis Göppingen im Stuttgarter Landtag. Unterstützung soll Hofelich von der Göppinger Stadträtin Christine Schlenker erhalten, die von den SPD-Ortsvereinen im Wahlkreis Göppingen als Zweitkandidatin vorgeschlagen wurde.  LINK