Im Rahmen der Haushalts- Beratungen 2010 stellte die SPD - Gemeinderatsfraktion Ende letzten Jahres den Antrag, dass die Verwaltung im 1. Halbjahr ein Reitwegekonzept für die Wald- und Feldwege auf der Gemarkung Göppingen erstellen sollte. Dies wurde mit großer Mehrheit im Gemeinderat dann auch so beschlossen.

Bisher ist hier noch nichts geschehen, obwohl es leider wieder zu wachsenden Problemen kommt - verstärkt wohl auch durch das vermehrte Aufkommen von Reiterhöfen in und um Göppingen.  LINK

In der letzten GR-Sitzung wetterte Christoph Weber von den GRÜNEN gegen die Verwaltung, GR-Beschlüsse würden nicht umgesetzt.
Nach Protest der SPD reduzierte er seinen Vorwurf auf den Beitritt zum Klimabündnis. Trotz der " kommunalpolitischen Lehrstunde" von BM Lämmle, dass HH-relevante Beschlüsse erst nach Genehmigung des HH durch das RP umgesetzt werden, wiederholt er seinen Vorwurf im GEPPO.

Einfach grotesk.

Auch die Kritik von Hans Ziegler von der lokalen Agenda in derselben GR-Sitzung, dass der Neubau am MöGy die Energiebedarfskennwerte "gerade so die gesetzlichen Anforderungen einhalten würden", entspricht nicht der Wahrheit. Am 05.07.10 wurde Hans Ziegler vom städtischen Energieberater in die Bauphysik eingewiesen. Tatsächlich werden beide Anforderungen der EneV 2007 beim MöGy-Neubau um rund 30 % Prozent unterschritten, sodass die Aussage von Hans Ziegler nicht zutrifft.

Ein Sommertheater der besonderen Art.

Dr.med.Emil Frick
Armin Roos
SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Hollnaicher,

in dem unter Betreff erwähnten Zeitungsartikel wurde auf die weltweiten Lock- und Reinfallangebote von dubiosen Bankinstituten eingegangen.

Als Schlagzeile firmierte "GELDANLAGE SICHTBAR UND SICHER IN GMÜND".
Die Idee ist, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit den örtlichen und vertrauenswürdigen Bankinstituten lokale Geldanlage- und Renditekonzepte entwickelt. Das angelegte Geld bleibt in der Region und versickert nicht im "Nirgendwo".

Anlageinteressierte Bürger können den Weg ihres Geldes sicht- und überschaubar "verfolgen".

Die SPD-FR könnte sich eine Zusammenarbeit mit der Wohnbau, der EVF und eventuell auch mit den Betreibern der Kläranlage vorstellen. OB Arnold von Schorndorf ist schon einen Schritt weiter. Er hat mit den dortigen Banken bereits Gespräche geführt um solche Konzepte zu realisieren.

Die SPD-FR würde sich freuen, wenn Sie unseren Vorschlag überprüfen und uns baldmöglichst über Gespräche mit unseren Nachbarstädten berichten würden.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. med.Emil Frick
SPD-FR-Vorsitzender

Derzeit staunt der interessierte Bürger wohl des Öfteren, wenn er die regionalen Zeitungen aufschlägt und mit den Meinungsäußerungen und Statements verschiedener Fraktionen zum Thema "Einkaufszentrum in Göppingen" konfrontiert wird.

SPD Fraktion

 Projekt Demenzfreundliche Kommune: Arbeitsgruppe hat Arbeit aufgenommen

 Die Stadt Göppingen hat sich auf Antrag der SPD Fraktion bei der Robert Bosch Stiftung für das Projekt " Demenzfreundliche Kommune" beworben. Insgesamt taten dies 220 Kommunen für das Jahr 2010 . Mit einer Entscheidung ist bis Juli / August zu rechnen. 

LINK

Harte Zeiten für die Kultur in Göppingen.

Eine unverhältnismäßig hohe Belastung im kulturellen Bereich wird durch den Einsparvorschlag der CDU verursacht, die eine pauschale Kürzung von 8 Prozent für Verwaltungs- und Betriebsausgaben vorgeschlagen hat. Mit den Stimmen von CDU, FDP und VUB wurde dieser Vorschlag leider positiv abgestimmt.Obwohl der Vorschlag der CDU bereits vorher schriflich eingereicht war, machte die Verwaltung auf Nachfragen keine konkrete Aussagen über die Konsequenzen dieses Vorschlags.  LINK

Zusammenfassung der Entscheidung von der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 28.4.10

1. NWZ   LINK

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Haushaltsverabschiedung
 
Nach der HH-Einbringung am 15.10.09 wurde der Haushalt der Stadt Göppingen auf den Tag genau ein halbes Jahr später am 15.04.10 mit einem "historischem" Abstimmungsergebnis verabschiedet. Ein unendlich anmutender Beratungsmarathon hat sein Ende gefunden.
Die SPD-Fraktion hat diesen Haushalt einstimmig wegen seiner sozialen Unausgeglichenheit abgelehnt. Doppelbelastungen für Schulen und Kultur sind ungerecht. "Die Schulen sind eine Pflichtaufgabe", Originalton Jürgen Lämmle Erster Bürgermeister der Stadt.

LINK

In den Anlagen folgen die Artikel der NWZ und der Stuttgarter Zeitung zur Verabschiedung des Haushalts 2010 - im Gemeinderat, am 15.04.10. 

LINK  zum NWZ-Artikel

                   SPD – Schulsozialarbeit ist Gewaltprävention

Es ist absolut unverständlich, dass angesichts zunehmender Gewaltbereitschaft unter Kindern und Jugendlichen, die CDU und FDP/FW-Fraktion mehrheitlich in Göppingen eine halbe Schulsozialarbeiterstelle einsparen wollten. Auch Ereignisse wie in Winnenden führen zu der Forderung Schulsozialarbeit auszubauen.

LINK

Am 03.03.10 findet um 19 Uhr 30 im Märklinsaal der Stadthalle in Göppingen eine parteioffene Infoveranstaltung der SPD-GR-Fraktion gemeinsam mit den OV Göppingen und Faurndau statt. Die Thematik verspricht im Hinblick auf seine Komplexität und die Vielfältigkeit seiner Aspekte einen interessanten Abend.
 
Teilnehmer der Info-Diskussion
 
Bettina Morlok              Geschäftsführerin der SüdWestStrom Tübingen
 
Mirko Krück                  Leiter der EnBW Repräsentanz Stuttgart
 
Dr.Ing. Martin Bernhart   Geschäftsführer der EVF
 
Edgar Wolff                  Landrat des Kreises Göppingen
 
Guido Till                     Oberbürgermeister der Stadt Göppingen
 
Die Info-Diskussion und die anschließende Diskussion mit den Göppinger BürgerInnen wird von Dr.med.Emil Frick, SPD-Fraktionsvorsitzender, moderiert.
 
 
Dr.med.Emil Frick                 Uwe Bidlingmaier OV Göppingen              Herbert Schweikardt OV Faurndau

Seniorenpolitik kommt in den kommunalen Fokus