Die SPD-Fraktion ist mehr als erstaunt über ein Treffen der "bürgerlichen" Parteien im Rathaus am letzten Dienstag. Die Verwendung Begriff "bürgerlich" für diese Fraktionen bedeutet eine Diskriminierung der übrigen Fraktionen (sind SPD- oder Grünen - Stadträte keine Bürger???). Allein mit historischen Zusammenhängen zu argumentieren greift hier deutlich zu kurz.

Was zeichnet den "Begriff" Bürger in diesem verengten Zusammenhang aus? Daß ein Bürger-Stadtrat auch gerne einmal Ausschuß- und Aufsichtsratssitze auf der Liste der "Nichtbürgerlichen" sammelt und dann flugs bei einem kleinen Wechsel zu den "Bürgerlichen" mitbringt?

Auch die inhaltliche Seite dieses Treffens ist bedenklich, da das Thema das Einkaufszentrum in der Bleichstraße war.

Hier gab es im Gemeinderat eine eindeutige, fraktionsübergreifende Mehrheit für den aktuellen Beschluß zur Entwicklung des Einkaufszentrums in der Bleichstraße. Was soll also eine solche Spaltung des Gemeinderates durch ein solches Treffen? Es soll mit Sicherheit ein Zeichen gesetzt werden - aber welches? Sollen hier blindlings irgendwelche Mehrheiten betont werden? Sollen andere Fraktionen vom Informationsfluß ausgeschlossen werden? Oder geht das Ganze tiefer, indem es bei diesen besagten Fraktionen erste Absetzbewegungen von dem beschlossenen Kriterienkatalog gibt?

Das wäre allerdings extrem bedenklich, da dieser fast einmütig im Sinne einer positiven Stadtentwicklung nach zähem Ringen so beschlossen wurde.

Die SPD-Fraktion wird diese Entwicklung im Sinne der wahren Bürger - nämlich der Bevölkerung Göppingens - kritisch verfolgen und die entsprechenden Schlußfolgerungen und Konsequenzen daraus ziehen.

Armin Roos

SPD-Fraktionsvorsitzender